Klimakommunen Leun und Waldsolms lassen mögliche Gefahren durch Starkregen analysieren

„Die extremen Wetterereignisse und die furchtbaren Folgen in diesem Sommer haben uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig engagierter Klimaschutz ist. Leider müssen wir auch in Hessen angesichts der Klimakrise vermehrt mit Starkregen rechnen und uns an diese veränderten Bedingungen anpassen. Städte und Gemeinden können sich für Starkregenereignisse wappnen und vor Überflutung schützen. Der erste Schritt ist eine Analyse der möglichen Gefahren, um dann die passenden Maßnahmen ergreifen zu können. Bei beidem unterstützt das Land die Kommunen beratend und finanziell“, sagte Umweltministerin Priska Hinz, die heute zunächst in Waldsolms einen Förderbescheid über 50.000 Euro für die Erstellung einer Starkregenanalyse an Waldsolms übergab und anschließend einen weiteren Förderbescheid über 33.000 Euro der Stadt Leun überbrachte.

Mittels der Starkregenanalyse soll in beiden Kommunen geprüft werden, ob die aus derartigen Starkregenereignissen resultierenden Schäden durch gezielte Maßnahmen verhindert oder zumindest begrenzt werden können. Bei der Simulation werden unterschiedliche Annahmen von Starkregenereignissen zugrunde gelegt, um in verschiedenen Szenarien das Abflussverhalten und die Auswirkungen das Kanalsystem zu ermitteln. Dabei sollen auch potenzielle Maßnahmen zur Verbesserung des Abflussverhaltens identifiziert und in ihrer Wirkung simuliert werden.

Beide Gemeinden sind Mitglied im Bündnis der Klima-Kommunen. Deshalb erhalten sie eine 100-Prozent-Förderung: Das heißt das Land übernimmt die Kosten für die Starkregenanalyse komplett. In den Jahren 2021 und 2022 stellt das Land zusätzlich 4 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen für Klimamaßnahmen den Kommunen zur Verfügung. Mit diesen Mitteln wird die Förderung über die Klima-Richtlinie aufgestockt. Insgesamt stehen jährlich 7,5 Millionen Euro bereit. Klima-Kommunen erhalten eine 100-Prozent-Förderung und bis zu 400.000 Euro für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, alle anderen Kommunen erhalten eine 80-Prozent-Förderung.

Hintergrund

Mit der Klimarichtlinie werden seit 2016 investive Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen hessischer Kommunen gefördert. Außerdem können Öffentlichkeitsarbeit, Bildungs- und Informationsinitiativen im Klimabereich sowie die Beteiligung an Wettbewerben finanziell unterstützt werden.

Die seit 2016 bestehende kommunale Klimarichtlinie des hessischen Umweltministeriums wurde im September 2019 überarbeitet, um Kommunen bei der Umsetzung ihrer Klimaschutzpläne noch effektiver unterstützen zu können. Kommunen und kommunale Unternehmen können hierüber Fördermittel u. a. zur Umsetzung ihrer Klimaschutzpläne beantragen.

In den Jahren 2021und 2022 stellt das Land jetzt weitere 4 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen für Klimamaßnahmen den Kommunen zur Verfügung. Damit stehen jährlich zu den bestehenden 5,5 Millionen Euro zusätzlich weitere 2 Millionen Euro bereit. Mit diesen Mitteln wird die Förderung über die Klima-Richtlinie aufgestockt.

Folgende Erhöhungen der Fördersätze und der maximalen Förderbeträge gelten seit 01.01.2021:

• Maßnahmen von Klima-Kommunen und für Kommunen mit Windenergieanlagen werden mit 100 Prozent gefördert. Bisher waren es 90 Prozent Förderung.
• Für alle anderen Kommunen und kommunale Unternehmen werden die Fördersätze von derzeit 70 auf 80 Prozent erhöht.
• Zur Förderung von investiven Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen erfolgt eine Erhöhung der maximalen Förderbeträge für Kommunen von derzeit 250.000 Euro auf 400.000 Euro.

Diese Änderungen der Richtlinie sind bis zum 31.12.2022 befristet.

Was wird durch diese Richtlinie gefördert?

Es werden kommunale Vorhaben unterstützt, die folgende Zielsetzungen verfolgen:

• Klimaschutzmaßnahmen, wie z. B. energetische Sanierung einer Sporthalle;
• Kommunale Verleihsysteme bspw. von Fahrrädern oder Lastenfahrrädern (z. B. E-Lastenfahrräder) oder deren Anschaffung zum innerkommunalen Gebrauch
• Klimaanpassungsmaßnahmen, wie z. B. Dachbegrünungen und Analysen, wie sich der Klimawandel auf eine Kommune auswirken wird, Entsiegelungen, Schaffung von innerörtlichen Wasserflächen, Ausbau des Trinkbrunnennetzes
• Förderung für Haus- und Hofbegrünung privater Immobilieneigentümer über ein kommunales Förderprogramm
• Pilot- und Demonstrationsvorhaben für Klimaschutz oder Anpassung
• Informationskampagnen und Bildungsmaßnahmen wie z.B. Klimawochen oder Aktionstage für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort
• Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Kommunen mit Windenergieanlagen

Antragsberechtigt sind jetzt auch Kommunen, in deren Gemarkung sich repowerte Anlagen befinden. Die Entfernung zur geschlossenen Wohnbebauung wurde auf 3 km angehoben

Weitere Vorteile:

• Kostenlose Beratung der Kommunen im Vorfeld
• Fördermittel können mit Fördermitteln des Bundes kombiniert werden

Grundsätzlich antragsberechtigt sind hessische Gemeinden, Städte und Landkreise, deren Zusammenschlüsse und Zweckverbände sowie kommunale Unternehmen.

Studien und Analysen im Bereich Klimaanpassung werden mit bis zu 100.000 Euro finanziell unterstützt.

Kommunale Informationsinitiativen über Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen werden mit bis zu 100.000 Euro gefördert

Von 2016 bis 2020 konnten insgesamt 162 kommunale Vorhaben mit einem Fördervolumen von über 13 Millionen Euro bewilligt werden.